PM: Initiative: Für EINEN Präsidenten der EU – whodoicall.eu

Kissinger banner whodoicall.euAm Rande des Brüsseler EU Gipfels wurde die neue Initiative für EINEN Präsidenten der EU vorgestellt. Die Website whodoicall.eu beruft sich auf das bekannte Henry Kissinger Zitat “Wen rufe ich an, wenn ich Europa sprechen will?” und fordert eine Personalunion von Kommissionspräsident und dem zukünftigen Posten des Präsidenten des Europäischen Rates. Nur so kann eine demokratische Legitimierung für den Ratspräsidenten geschaffen werden. Die Initiative geht auf die beiden Polit-Blogger Jan Seifert und Jon Worth züruck.

“Wenn sich heute die Staats- und Regierungschefs treffen und das Klüngeln über Kandidaten für die zukünftigen Spitzenjobs in der EU beginnt, schlagen wir den Politikern genauso wie Medien und europäischen Bürgern vor, einen Schritt weiter zu gehen.” erklärt Jon Worth.

“Die vieldiskutierte Position des Präsidenten des Europäischen Rates ist in der vorgesehenen Form keiner demokratischen Kontrolle unterzogen. Das ist inakzeptabel für die EU mit ihrem bereits bestehenden Demokratiedefizit.” fügt Jon Worth hinzu.

“Der Kommissionspräsident ist schon jetzt gegenüber dem Europäischen Parlament verantwortlich. Die Position an der Spitze des Europ ischen Rates sollte eben diesem Kommissionspräsidenten übertragen werden, nachdem seine Kommission auf Grundlage der Europawahlen vom Parlament bestätigt wurde” führt Seifert fort. “Die Position des Präsidenten des Europäischen Rates ist bisher weder definiert noch politisch verantwortlich zu machen. Solch eine Posten ist ein sicheres Rezept für Reibung und Spaltung an der Spitze der EU. EIN Präsident ist der Ausweg aus diesem Dilemma.”

Die Initiative für EINEN Präsidenten der EU steht online unter www.whodoicall.eu. Hier können die Besucher die Petition unterschreiben und auf dem Blog mitdiskutieren. Die Fragen & Antworten Seite gibt weitere Erklürungen dafür wie die Position eines Präsidenten praktisch und rechtlich funktionieren kann. Unterstützer können auch einer Facebook Gruppe beitreten.

Die Telefon Nummer EINES Präsidenten (Anrufbeantworter für Kissinger): +32 (0)2 888 7978

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