Özdemir abserviert – warum leisten sich nur die Grünen so etwas?

Logo GrüneDer gestrige Landesparteitag der Grünen in Baden-Württemberg stand ganz im Lichte der Listenaufstellung für den Bundestag. Vor allem unter den Männern gab es prominente Konkurrenz für die sicheren Listenplätzen. Die größte Aufmerksamkeit aber galt Cem Özdemir, der neben dem angestrebten Amt als Ko-Parteichef ebenso wie Claudia Roth ein Mandat im Bundestag anstrebte. Die “Basis” der Grünen in Ba-Wü ließ ihn dabei durchfallen. Wie ich finde mit tragischen Konsequenzen. – Keine Partei sabotiert ihre eigenen (oft besten) Leute so gern wie die Grünen (s. C C Malzahns auszgeichneter Kommentar in Spiegel Online). Warum nur?

Verallgemeinern lässt sich die Situation nur teilweise. Natürlich gibt es völlig valide Gründe, warum Delegierte Cem in einem so kompetitiven Umfeld nicht unterstützen würden: In der Stichwahl um Platz 6 gegen Winne Hermann haben natürlich viele sogenannte Linke für Winne gestimmt, weil er ihnen politisch näher steht. Zweitens gibt es diejenigen, die einer Ämterhäufung (Bundestagsmandat und Parteivorsitz) aus prinzipiellen Gründen skeptisch gegenüber stehen. Drittens gibt es diejenigen, die sich gerade in Ba-Wü eher an ihre regionalen/lokalen MdBs gehangen haben – dafür standen in dem Fall eben Cems Gegner Alex Bonde und Winne Hermann. Gerade die Akkumulation dieser Erwägungen spricht im Zweifelsfall bei den Grünen aber immer gegen den vermeintlichen “Favoriten” – hier also Cem. Dass es knapp werden könnte, war also klar. Aber dass die Gewählten für das Grün von gestern stehen, ist auch kein Geheimnis.

Was ist die Konsequenz daraus?

Die Deutungshoheit eines solchen Ergebnisses liegt nun aber leider nicht bei den Delegierten des Parteitages sondern in erster Linie bei den Medien (und oft auch zurecht beim gesunden Menschenverstand Außenstehender). Nicht zu unrecht macht das Wort der Demontage des designierten Vorsitzenden nun die Runde. Das tut der gutmütigen Grünen Basis nun wieder alles Leid und alle rufen sie jetzt, dass Cem trotzdem als Parteichef ran soll. Der Partei und ihrem Standing in der Öffentlichkeit hilft das aber keinen Mü weiter. Im Gegenteil. Es zeigt die Schizophrenie dieser Partei und ihrer Aktiven. Die gleichen Kreisverbände, die Cem wie kaum jemand anderen aus der Partei in den letzten Monaten für jeden Wahlkampf anforderten und auf Dauertour schickten, lassen ihn nun durchfallen. – Als Vote-Winner und zum Füllen der Wahlkampfveranstaltungen ist er gut genug. Als Parteivorsitzender soll er aber bitte nicht zu “mächtig” werden. Wie soll man das denn einer normal denkenden Wählerin auf der Straße erklären? – Meine grünnahen FreundInnen, die sich nicht jeden Tag mit Kommunalpolitik und Bundeswehreinsätzen beschäftigen, können das jedenfalls nicht verstehen.

Weiter so – oder Konsequenzen ziehen?

Dass Cem nicht das letzte Opfer dieser Grünen Schizophrenie war, ist zu erwarten, wenn sich nichts ändert. Mittel- und langfristig lässt sich mit der konstanten Gefahr einer Demütigung des Spitzenpersonals (s. Afghanistan-Parteitag in Göttigen) aber keine Politik machen. Damit bleiben zwei Möglichkeiten. Entweder wir kehren zu den alten Joschka-Strukturen “heimlicher Parteivorsitzender” (Malzahn) zurück. Ich will das nicht. Oder wir finden Wege, wie solche Blamagen für die Partei in Zukunft innerhalb bestehender Strukturen vermieden werden können. Die erste Grundlage dafür ist, dass alle von mir oben aufgezählten Gründe in diesem Fall für Cems Gegner zu stimmen weiterhin ihre Berechtigung behalten. Andererseits ist aber die Frage, ob eine Art Frühwarnsystem die Demütigung Cems hätte verhindern können. – Wäre klar gewesen, dass er nicht genug Unterstützung hat, hätte er sich die Kandidatur – und die Partei sich viel Ärger – sparen können. In den anderen Parteien gibt es vielleicht allein aus diesem Grund Vornominierungen und Vorstände, die sich letztlich dahinter stellen – und dafür auch die Verantwortung tragen. In der Anonymität der unüberschaubaren (und oft auch etwas zufälligen) Zusammensetzung der Grünen Parteitage kann man davon nicht sprechen. Was lässt sich da machen?

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *