Endlich spricht es mal einer so deutlich – und zum richtigen Zeitpunkt – aus: Ja, die Kommission muss kleiner werden! Was Verheugen gestern im ZDF Morgenmagazin gesagt hat, ist ein zentraler Punkt der Überarbeitung der Verfassung. Auch wenn der Verfassungsvertrag schon ein Rotationsverfahren vorsah, stimme ich Verheugen zu, dass man dies eigentlich noch weiter fassen muss. Es ist in der Tat gute demokratische Gepflogenheit, dass das Parlament, also hier das Europäische, seinen Kommissionspräsidenten wählt. Wenn dieser erfolgreich mit Rat und EP regieren will, wird er schon sicherstellen, dass seine Kommission eine gewisse (geografische und politische) Ausgewogenheit beinhaltet. – Es ist doch auch bei uns in Deutschland nicht anders. Wie oft werden last-Minute Überraschungen der neuen KanzlerInnen präsentiert, damit auch alle Landesverbände (und besonders die Großen!!) zufrieden sind.

Das System von Juniorkommissaren kann hier hilfreich sein. Diese könnten im weiteren Sinne an hervorgehobener Stelle innerhalb der Kabinette der Kommissare integriert werden. Auch gute Bundesministerien haben unter der Ministerin eine Aufgabenteilung zwischen beamteten und parlamentarischen Staatssekretären. Dies wäre auf EB-Ebene vergleichbar mit den beamteten Kabinettsmitgliedern (“Funktionäre) und 1-2 (ernannten) Juniorkommissaren (aus den Mitgliedstaaten – vielleicht sogar frische gewählte MEPs, die dann allerdings während der Zeit als Kommissar ihr Mandat abgeben müssen).

Gerade das Heckmeck um den neuen Kommissar für “Multilingualismus” hatn doch die Kommission der Lächerlichkeit preisgegeben. Wir brauchen hier Fortschritte und es ist gut, dass Verheugen diese Debatte jetzt lostritt, damit die Bedenken in der Überarbeitung der Verfassung aufgenommen werden können.

Verheugens Interview mit dem ZDF ist online verfügbar. Auch der Tagesspiegel berichtet kurz davon.

English reference on EUobserver.


Comments

2 Comments so far

  1. Jose Rodrigues on January 5, 2007 10:48

    Hello Jan,

    as always the big countries want to dominate…with this ideas it will be impossible to build a European Union and reach consensus. Even as federalist I will fight hardly this ideas and politicians.

    Regards
    José Rodrigues

  2. Mitja on January 8, 2007 20:29

    Hello!

    And what all of a sudden happened with the rotation system that was predicted in the european constitution and is to me almost a perfect solution to the problem of Commission structure?

    I think Verheugen’s proposal is not a good proposal and I strongly disagree with it, cause it favours big members and somehow gives only leftovers to the smaller members. How would we than explain the people that expect the equality between big and small members, nevertheless, what is a big and what is a small country?

    Best, Mitja

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