Die vergangenen drei Tage in Dublin waren äußerst spannend, das Ergebnis des Referendums ist frustrierend. Es ist schon interessant wie eine (oder alle?) Regierung(en) Europa so an die Wand fahren können. Das durchschlagende Echo der Leute auf der Straße war, dass sie einfach den Eindruck hatten, dass sich keiner Mühe gegeben hat, ihnen den Lissabon Vertrag zu erklären. Aber wie auch? – Der Vertrag ist komplex und zu unkonkret für einen Straßenwahlkampf wie man ihn heutzutage führen muss. Dem Lissabon Vertrag fehlt eine Idee von Europa. Seine technischen Nachbesserungen hier und da sind zwar zu begrüßen, aber mit welchen Schlagworten kann man denn wirklich die Verbesserungen für Andrea Normalverbraucherin zuspitzen?

Meine Eindrücke und Schlussfolgerungen hab ich in einem Gastbeitrag für zoomer.de zusammengefasst. Hier kann man ihn lesen.


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2 Comments so far

  1. Ralf Grahn on June 14, 2008 11:54

    Jan,

    The parliaments of 18 EU member states have already ratified the Lisbon Treaty. I expect the ratification processes to proceed and to be concluded in most of the remaining states, according to their constitutional requirements.

    If the will is there, as indicated by France and Germany, the technical adjustments to the Treaty of Lisbon could be fairly simple to allow those on board who want to develop the EU beyond the Treaty of Nice.

    Modest as the concrete improvements are for the citizens of the European Union, the political objectives and principles enshrined in the Lisbon Treaty form the basis for a future democratic union.

  2. mBaf on June 17, 2008 15:11

    500 Millionen Europäer.innen werden von 862,415 Iren (kaum 0.2% der Europäischen Gesamtbevölkerung) in Geiselhaft genommen – im Namen der Demokratie. Schuld daran, so die elitären Repräsentativdemokraten, seien die Direktdemokraten, sprich: das „ungebildete und unbelehrbare Volk“. Diese Geringschätzung macht die aktuelle EU-Katastrophe nur noch schlimmer.

    In einer Demokratie kann das Mittel Demokratie immer nur richtig sein. In Irland wurde es allerdings falsch eingesetzt. Zur Abstimmung eines rein inner-irischen Problems ohne europäische Dimension wäre zweifellos ein irisches Referendum das richtige Mittel gewesen. Zu einer gesamteuropäischen Angelegenheit kann wohl nur in einem gesamteuropäischen Referendum abgestimmt werden. Das ist die richtige Ebene, dann spricht der richtige Souverän! Wie immer das Ergebnis ausfällt, JA oder NEIN, nur auf diesem Weg hat der Richtige das Richtige gesprochen hat.

    In der EU sind der Souverän wir 500 Millionen Europäer.innen – und nicht eine schmale irische Referendumsmehrheit. Bei dem derzeitigen archaischen EU-Einstimmigkeitsprinzip könnte es aber noch grotesker zugehen: Selbst Malta oder Zypern mit ihren jeweils etwa nur 315.00 und 500.000 Wahlberechtigen könnte die EU zum endgültigen Stillstand bringen. Gnade uns.

    Egal ob für oder gegen EU: wir 500 Millionen dürfen nicht von einer handvoll Nationalisten getrieben werden. Wir brauchen für wichtige EU-Fragen ein gesamteuropäisches Referendum! Der Vertrag von Lissabon hätte uns diese Macht gegeben. Obwohl dessen Schicksal zurzeit ungewiss ist, müssen wir jetzt für die Zukunft der EU und damit für unsere Zukunft aktiv werden. Verlangen wir ein gesamteuropäisches Referendum zu allen wichtigen EU-Fragen, wie Erweiterung, Umweltschutz, der zukünftige EU Präsidentenwahl usw. Es gibt die Möglichkeit organisiert aufzutreten und zu voten auf der Bürgerplattform http://www.we-change-europe.eu

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